MÜNCHEN – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich scharf gegen das geplante EU-weite Aus für Verbrennungsmotoren ab 2035 positioniert. In einer deutlichen Stellungnahme bezeichnete der Freie Wähler-Politiker die Pläne als „Irrweg“ und forderte einen sofortigen Kurswechsel.
Arbeitsplätze und Mittelstand in Gefahr
„Das Verbrenner-Aus ab 2035 ist ein Irrweg. Es gefährdet Arbeitsplätze, schwächt den Mittelstand und trifft unsere Schlüsselindustrie ins Mark“, erklärte Aiwanger. Der Minister warnte vor den Folgen einer einseitigen Ausrichtung auf Batterietechnologie: „Wir dürfen nicht ideologisch nur auf Batterie setzen. Technologieoffenheit ist das Gebot der Stunde.“
Appell an Merz und von der Leyen
Aiwanger appellierte direkt an Bundeskanzler Friedrich Merz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, schnellstmöglich das Ende des Verbrenner-Verbots einzuleiten. „Es braucht jetzt ein klares Signal, dass Deutschland auf Zukunft setzt – und Zukunft heißt Technologieoffenheit, bei der auch der Verbrenner weiterhin eine wichtige Rolle spielen wird.“
Bayern macht weiter Druck
Der Wirtschaftsminister kündigte an, sich weiterhin mit Nachdruck für einen Kurswechsel einzusetzen: „Bayern wird weiter Druck machen, damit Vernunft in die europäische Industriepolitik zurückkehrt. Klimaschutz funktioniert nur mit einer starken Wirtschaft und sicheren Arbeitsplätzen – nicht gegen sie.“
