MÜNCHEN – Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger geht scharf mit dem BUND Naturschutz ins Gericht. Der Verband hat gegen das Pumpspeicherwerk Riedl im Landkreis Passau Klage eingereicht – obwohl das Projekt im September die Genehmigung erhalten hatte und bis 2031/2032 Bayerns größtes Speicherkraftwerk entstehen soll.
„BUND führt sich selbst ad absurdum“
Aiwanger wirft dem Umweltverband vor, sich selbst zu widersprechen: „Pumpspeicher wie Riedl sind entscheidend, um überschüssige Energie aus Wind- und Solarstrom aufzunehmen und bei Bedarf wieder ins Netz einzuspeisen. Gerade in Niederbayern haben wir heuer im großen Stil Sonnenstrom abregeln müssen, weil Speichermöglichkeiten fehlen. Jetzt bauen wir Speicher und der BUND klagt.“
Der Minister rechnet hart ab: „Früher hat der BUND den Unsinn behauptet, der Speicher Riedl würde nur wegen Isar zwei gebaut, um den Atomstrom einzuspeichern. Isar zwei ist vom Netz, und der Speicher wird trotzdem weitergebaut. Damit ist die Fehlpositionierung des BUND bewiesen.“
100.000 Tonnen CO2 zusätzlich pro Jahr
Die Klage hat laut Aiwanger drastische Folgen für den Klimaschutz: „Jede Verzögerung führt dazu, dass Erneuerbare Energie ungenutzt bleibt und die Energiewende verzögert wird. Da stattdessen in Engpasszeiten Gaskraftwerke laufen müssen, verursacht das über 100.000 Tonnen CO2-Emissionen zusätzlich pro Jahr, schwächt die Versorgungssicherheit und schadet der regionalen Wirtschaft.“
Besonders kritisiert der Minister den Zeitpunkt der Klage: „Sie wurde beschlossen, lange bevor der abschließende Genehmigungsbescheid vorlag und alle Auflagen und Gutachten geprüft waren. Hier geht es um ideologische Stimmungsmache statt um berechtigte Kritik.“
300 Megawatt für die Energiewende
Das Pumpspeicherkraftwerk Riedl soll mit 300 Megawatt und einer Speicherkapazität von 3,5 Millionen Kilowattstunden zu einem zentralen Baustein des bayerischen Stromsystems werden. Das Projekt gilt als von vorrangigem europäischem Interesse und ist ein zentraler Bestandteil der europäischen Strategie zur Förderung Erneuerbarer Energien.
Das umfassende Planfeststellungsverfahren hatte alle Belange des Natur- und Artenschutzes sorgfältig abgewogen. Alle Einwände des BUND Naturschutz konnten auf Basis von Fachgutachten entkräftet werden.
