MÜNCHEN – Auf Einladung von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben sich Vertreter der Chemieindustrie zum zweiten Bayerischen Chemiedialog im Wirtschaftsministerium getroffen. Gemeinsam mit dem Verband der Chemischen Industrie Bayern und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie ist dabei eine gemeinsame Resolution zur Stärkung des Chemiestandorts Bayern verabschiedet.
„Ohne Chemie keine moderne Industrie“
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger betonte die zentrale Bedeutung der Branche: „Ohne Chemie gibt es keine moderne Industrie. Chemische Produkte stecken in beinahe allen Alltagsanwendungen wie Farben, Werkstoffen, Batterien, Halbleitern, Medizintechnik und vieles mehr“, wie er laut Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums sagte. Die Chemieunternehmen schaffen grundlegende Bausteine für viele Wertschöpfungsketten.
Anlagen nur noch 70 Prozent ausgelastet
Doch derzeit arbeiten viele Betriebe an der Rentabilitätsgrenze: Die Anlagen sind nur noch zu rund 70 Prozent ausgelastet, die Aufträge sind seit 2021 um mehr als 20 Prozent eingebrochen. „Und das Traurige: Ein Großteil dieser Probleme ist von der Bundesregierung und der EU hausgemacht – durch zu hohe Energiepreise, Überregulierung und fehlende Planungssicherheit“, wie Aiwanger laut Pressemitteilung sagte.
90.000 Arbeitsplätze in Bayern
In Bayern sind rund 500 Mittelständler und große Industriekonzerne aus dem Chemie- und Pharmabereich ansässig. Sie erwirtschaften einen Jahresumsatz von rund 21 Milliarden Euro, sichern etwa 90.000 hochwertige Arbeitsplätze und schaffen jedes Jahr rund 1.000 neue Stellen.
„Brüssel beim Green Deal falsch abgebogen“
„Die hohen Energiepreise in Deutschland gefährden massiv unsere Wettbewerbsfähigkeit“, wie Aiwanger laut Pressemitteilung sagte. Der Industriestrompreis reicht in der geplanten Form nicht. Gleichzeitig darf Regulierung nicht dazu führen, dass in Europa faktisch nicht mehr produziert werden kann. „Brüssel ist beim Green Deal falsch abgebogen. Die ganze Klimadebatte ergibt nur Sinn, wenn wir sie global führen. Europäische oder deutsche Alleingänge führen nur zu einer Abwanderung der heimischen Industrie, die CO2-Bepreisung vernichtet bei uns Arbeitsplätze“, wie Aiwanger laut Pressemitteilung sagte.
Forderungen an Bund und EU
Die Resolution fordert unter anderem: Entlastungen bei Energiepreisen bei den Netzentgelten für Strom und Gas, verlässlicher Schutz vor Carbon Leakage, Bürokratieabbau, praxistaugliches Chemikalienrecht, Innovationsförderung, Sicherung von Raffinerien und Grundstoffproduktion sowie gezielte Unterstützung von Verbundstandorten und Chemieparks.
Breites Bündnis geplant
Die Resolution soll in den kommenden Monaten für weitere Partner geöffnet werden, auch über Ländergrenzen hinweg. Ziel ist der Aufbau eines breiten Bündnisses, das seine Forderungen bei einer großen Veranstaltung in Berlin Mitte des Jahres geschlossen gegenüber Bund und EU vertreten wird.
