KIEW – CDU-Chef Friedrich Merz ist unangekündigt zu seinem zweiten Besuch seit Kriegsbeginn in die Ukraine gereist. In Kiew traf er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und erneuerte die Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Ukraine. Merz sprach sich erneut für die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper aus.
„Wir wollen Ihre Armee in die Lage versetzen, militärische Ziele in Russland zu bekämpfen – nicht die Zivilbevölkerung, nicht die Infrastruktur“, betonte Merz laut der Berichterstattung von spiegel.de. Der CDU-Chef forderte zudem, dass die Reichweitenbeschränkung für von Deutschland gelieferte Waffen aufgehoben wird.
Selenskyj drängte bei dem Treffen auf Sicherheitsgarantien für die Ukraine, auch ohne Nato-Mitgliedschaft. Er verwies auf die Idee des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, vorübergehend internationale Truppen in der Ukraine zu stationieren. Zudem betonte Selenskyj die Bedeutung einer klaren Perspektive für den Nato- und EU-Beitritt seines Landes.
Der Besuch findet in einer Phase intensiver russischer Angriffe statt. Seit Jahresbeginn haben russische Truppen nach Angaben des Telegram-Kanals „UA War Infographics“ rund 2800 Quadratkilometer ukrainisches Territorium erobert – das 20-Fache des Vorjahres. Ukrainische Truppen hatten Anfang August Truppen aus der Ostukraine abgezogen, um Offensiven im Grenzgebiet Kursk zu starten. Dies erleichterte den russischen Vormarsch im Osten und Süden.
Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bleibt ein Streitpunkt zwischen Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz. Scholz lehnt die Lieferung weiterhin ab und verweist auf Eskalationsrisiken. Merz hingegen hält eine stärkere militärische Unterstützung für notwendig, um Russland unter Druck zu setzen.
Bereits im Mai 2022 hatte Merz Kiew besucht und Solidarität gezeigt.
